Geranien-WC-Ensemble

Ein weiteres interessantes Schriftstück erreichte uns aus der SPD. Erstmals meldete sich Ernst-Peter-ich-brauch-kein-Golfplatz-Layer zur andauernden Regierungs­krise in Rüsselsheim zu Wort, was wir nicht unkommentiert lassen wollen, da es das ganze Rüssels­heim-Weltbild der Regierungs­parteien sehr schön offenlegt. Schuld an der schlechten Regierungs­arbeit in Rüsselsheim – war ja klar – ist die Opposition:

Wenn die »Fraktion Rüssel« die Neugestaltung der Markt­straße als eines der stadtgestalterisch wichtigsten Vor­haben betrachtet und ein Scheitern als Regierungskrise bezeichnet  liegt sie richtig. Nur bei der Schuldzuweisung alleine an Rot/Grün irrt die Fraktion. Es ist nicht nur Auf­gabe von zwei Fraktionen, Sozial­de­mokraten und Grünen, die Überlebensfähigkeit der Stadt Rüsselsheim zu sichern. Alle Stadtverordneten haben sich mit der Man­dats­annahme dem Wohle der Stadt Rüsselsheim verpflichtet. (O-Ton Layer)

Mein lieber Ernst Peter Layer, Letzteres ist gut erkannt, nur ist es nun mal so, dass es sehr wohl zum Wohl einer Stadt sein kann, wenn sich eine Opposition den unsinnigen Maßnahmen der Regierung verweigert. Dies tut die verklemmte CDU in Rüsselsheim sowieso schon aus der ständigen Angst heraus, nicht mal mehr am Niedergang der Stadt beteiligt zu sein, viel zu selten. Andererseits glauben Sie doch wohl selbst nicht, dass die »Überlebensfähigkeit« einer ganzen Stadt von neuem Pflaster und ein paar gefällten Bäumen abhängig ist – oder?

Es geht längst nicht mehr um die Frage, wer diese Stadt regiert, sondern ob sie noch regierbar ist. Wenn sich politische Parteien im Parlament nicht mehr an den übergeordneten Inhalten, sondern ausschließlich an Statusfragen wie Regierung oder Opposition, orientieren und darüber ihre eigentliche Aufgabe nicht mehr erkennen, dann ist Ende mit Rüsselsheim. (O-Ton Layer)

Mein lieber Ernst Peter Layer, über die Formulierung »dann ist Ende mit Rüsselsheim« bin ich schon sehr erstaunt, erinnert mich der Satzbau doch stark an »Geh ich Kranken­haus«, aber sei’s drum. Nicht umsonst hat man ja festgestellt, dass bereits in Rüsselsheimer Kindergärten die Sprachschwierigkeiten nicht mehr in den Griff zu bekommen sind. Unser parlamentarisches System lebt von einem Mehrheitsprinzip, und mit einer solchen Mehrheit ist die Regierungskoalition ja ausgestattet. Ist es nicht vielmehr die Angst, dass man eben für Beschlüsse, die etwas Rückgrat benötigen, die eigenen Leute nicht im Griff hat? Ging ja in der Vergangenheit oft genug in die Hose. Die Opposition macht Ihren Job, und wenn Sie und die SPD samt den Grünen trotz einer Stimme Mehrheit ständig scheitern, ist die Schuld ja wohl eher in den eigenen Reihen zu suchen. Ich wüsst’ auch wo und könnte Ihnen da ein paar Tipps geben, falls Sie selbst nicht drauf kommen.

Wenn die Zustimmung zur dringend notwendigen Neu- gestaltung der ersten wichtigen Geschäftsstraße – der Marktstraße – an Kleinigkeiten wie »da müsste mal frisch gestrichen werden, da müsste mal sauber gemacht werden, ich will mehr, ich will weniger oder mehr andere Bänke/Fahrradständer« scheitert, wie soll dann der Prozess der Bahnhofstraße, der Querverbindungen, der Frankfurter Straße und des Marktplatzes in Zukunft laufen? (O-Ton Layer)

Mein lieber Ernst Peter Layer, dass ausgerechnet Sie über Kleinigkeiten und Prozesse reden, erstaunt mich doch sehr. So weit ich weiß, waren Sie in ihrer gesamten Amtszeit – und das waren ja einige Jahre – nicht in der Lage, die Kleinigkeit eines Behindertenaufzuges am Bahnhof zu regeln. Wenn Sie sich ernsthaft Gedanken über den zu­künftigen Lauf von Prozessen machen, dann würde ich sagen, wäre es einfach mal angesagt, die eigene Arbeit inklusive der Hinterlassenschaften für Ihre Nachfolgerin zu analysieren. Ich denke das gibt Ihnen einige Antworten auf die Frage, wie hier was »laufen soll« bzw. eben nicht läuft.

Wer den Ausbau dieser geschäftlichen Lebensader von einer Lösung für Karstadt, Löwencenter und Palais Verna abhängig machen will, der macht die Stadt unregierbar. (O-Ton Layer)

Mein lieber Ernst Peter Layer, die Stadt ist wie bereits oben erläutert nicht wegen den Ideen der Opposition unregierbar. Vielmehr haben viele Rüsselsheimer den Eindruck, dass Rüsselsheim schlicht und einfach nicht regiert wird.
An wem das liegt, dürften Sie selbst schnell herausfinden, gerne gebe ich Ihnen aber auch dazu einen Tipp: Es ist jemand, der in seinem letzten Wahlkampf zum Beispiel gerade für Karstadt und Löwencenter ganz hochtrabende Pläne vorgestellt hat, die bis heute nicht mal offiziell abgesagt wurden. Sie als Ex-Baudezernent müssten das doch wissen, oder ist da auch die Opposition dran Schuld?

Wo sind die Schlüsselpersonen, die Institutionen dieser Stadt, die im Vieraugengespräch Unverständnis zu dieser Blockadehaltung deutlich machen? Wenn sie sich schon öffentlich nicht äußern, kann man nur hoffen, dass sie wenigstens ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme in die Parteien ausschöpfen. Ernst Peter Layer, SPD-Vorsitzender. (O-Ton Layer)

Mein lieber Ernst Peter Layer, auch diese Frage erstaunt mich! Ja, wo sind denn die Schlüsselpersonen? Ich kann’s Ihnen sagen: Die Eine jedenfalls sitzt im Rathaus und wartet darauf, wiedergewählt zu werden. Da Sie selbst ja in der gleichen Partei sind und sich anscheinend Sorgen um die Regierbarkeit von Rüsselsheim machen, wäre es doch toll, wenn Sie mal wirklich was Sinnvolles machen und, statt bei der Opposition die Schuld zu suchen, in Ihrem eigenen Laden aufräumen. Es ist doch vielen Leuten in Rüsselsheim klar, dass der Oberbürgermeister mit seiner eklatanten politischen Abwesenheit auf der einen Seite und dem ange­häuften Schuldenberg auf der anderen, längst die personifizierte Regierungskrise darstellt. Das ist doch auch der SPD nicht verborgen geblieben. Wenn Sie sich also wirklich um die Zukunft Rüsselheims Sorgen machen, dann schöpfen Sie doch mal Ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme in die Parteien aus und sorgen Sie dafür, dass das Dilemma OB endlich angegangen wird. Sie und andere in der SPD haben doch bestimmt schon längst Renate Meixner-Römer als Wunschkandidatin gekürt. Die vehemente öffentliche Präsenz von Rüsselsheims bestgekleideter Politikerin kommt doch nicht von ungefähr. Dann sorgen sie mal für eine Überlebensfähigkeit und halten Sie sich nicht an Statusfragen auf. Erklären Sie mal der Rüssels­heimer Bevölkerung, was an den Gerüchten dran ist, den OB zu ersetzen. Das wäre mal ein übergeordneter Inhalt. Vielleicht ist es auch nur ein Gerücht, dann können Sie ja auch das richtigstellen. Wenn also die SPD weiter am OB festhält, wäre es schön, wenn Sie als SPD-Vorsitzender auch das klarstellen. Die OB Wahl ist bereits 2010 und wie ich Sie als langfristigen Planer kenne, haben Sie und Ihre Partei doch bestimmt längst darüber diskutiert. Es wäre doch unfair, wenn erst zu Beginn des Wahl­kampfes herauskommt, dass der OB eventuell gar keine Lust mehr hat. Anzeichen dass dies jetzt schon so ist gibt’s ja genug. Tun Sie mal wirklich was für die Zukunft Rüsselsheims und klären Sie uns rechtzeitig über die Pläne der SPD auf. Das würde allen helfen und besagte Zukunft nicht taktischen Spielchen überlassen. Also lassen Sie die Rüsselsheimer nicht im Ungewissen, denn wenn hier nicht rechtzeitig Klarheit geschaffen wird mit wem es bei der SPD weitergehen soll, dann ist Ende mit Rüsselsheim.
Es freut sich auf eine Antwort, die wir hier gerne abdrucken Ihr Steffen Jobst

Zitat des Monats:
»Ich les’ auch gerne mal ein gutes Buch«
Markus Rempsberger über die Notwendigkeit körperlicher Liebe.