Steffen Jobst

Oberbürgermeisterkandidat aus Liebe zur Stadt

Ich schaue mir den Werdegang meiner Lieblingsstadt Rüsselsheim seit vielen Jahren an. Ich bin hier zur Schule gegangen, habe lange hier gewohnt, habe hier gearbeitet und habe mich hier viel kulturell betätigt.

Ich habe die Zustände hier in provokanten Aktionen verarbeitet und auch oft kommentiert. Von einigen, die gerne die Augen vor den wirklichen Problemen verschließen, wird das gerne als „Schlechtreden” abgetan.
Denn statt Defizite klar zu benennen, flüchtet man sich lieber in Aussagen wie „Rüsselsheim hat auch schöne Seiten” – und gerade, weil man oft flüchtete, wurden die Probleme immer größer.

Wenn ich etwas verbessern will, muss ich klar benennen, was falsch läuft.

Im von mir herausgegebenen Rüsselsheimer Satiremagazin „M55”, das viele Jahre dem Rüsselsheimer Echo beilag, habe ich nicht nur kritisiert sondern auch immer wieder zu Verbesserungen angeregt. Ich konnte aufdecken, dass im Kulturamt Haushaltsmittel unrechtmäßig verschoben wurden, und erreichte so, dass der damalige Kulturamtsleiter seinen Posten räumen musste und das Kulturamt aufgelöst wurde.
Das ist mehr, als Parteien in dieser Stadt erreicht haben, um Fehlentwicklungen zu stoppen. 

Ich habe einige Politiker, Bürgermeister und Oberbürgermeister kommen und gehen sehen, und ich habe gesehen, dass sie wenig erreicht haben. So auch Patrick Burghardt, der Parteipolitik vor wirkliche Veränderung gestellt hat. Sein Wahlversprechen, die Ausgaben besser zu kontrollieren, hat auch er nicht erfüllt, sondern im Gegenteil noch mehr Schulden angehäuft. Es folgte mit Udo Bausch der nächste OB, der diese Stadt keinen Meter voran gebracht hat.

Ich habe mich deshalb entschieden, mein Wissen um die Stadt einzubringen und selbst für diese Aufgabe zu kandidieren.
Ich werde nicht weitere sechs Jahre zusehen, wie diese Stadt schlecht oder gar nicht regiert wird.
Als Kandidat der WsR sehe ich mich, wie die WsR auch, als „Anwalt“ der Bürger in Rüsselsheim.
Die WsR hat es geschafft, die angeblich alternativlose Straßenbeitragssatzung zu verhindern, sie hat die Themen Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit wieder auf die Tagesordnung der Rüsselsheimer Politik gehoben.
Sie hat den Rüsselsheimern wieder eine Stimme gegeben.
Die etablierten Parteien SPD, Grüne und CDU haben hier die letzten Jahre nichts Nennenswertes bewegt.
20 Jahre stand das Karstadtgebäude als Ruine mitten in der Stadt, mitten im prosperierenden Rhein-Main-Gebiet, und der Neubau zieht sich jetzt schon wieder 3 Jahre hin. Statt sachlichen Diskussionen um die besten Lösungen für Rüsselsheim und seine Bürger wird sich ideologisch gestritten. Das Ergebnis ist eine teilweise heruntergekommene Innenstadt, ein gewaltiger Schuldenberg und die Verdoppelung der Grundsteuer. Gespart wurde da, wo Politiker glauben, dass es keiner sieht: bei der Bauunterhaltung.
Als Ergebnis sind Straßen, Schulen, Schwimmbäder und Sporthallen oft in schlechtem Zustand.
Die eigentliche demokratische Kontrollfunktion des Parlamentes, das dazu da ist, die Missstände aufzudecken und Lösungen zu beauftragen, wird ausgehebelt.
Parlamentarische Anfragen wurden lange nicht zeitnah beantwortet, beschlossene Anträge des Parlamentes werden schlichtweg ignoriert oder es werden Informationen als „geheim“ deklariert, um Bürger und Stadtverordnete im Dunkeln zu lassen.

So darf es nicht weitergehen.
So wird es mit mir nicht weitergehen.

Ich werde als Oberbürgermeister gemeinsam mit der WsR die dringenden Aufgaben in dieser Stadt angehen:

• Die Bürger wieder zum Mittelpunkt der politischen Arbeit machen.

• Alle Einwohner Rüsselsheims, egal wo sie ihre Wurzeln haben, auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Toleranz zusammenführen.

• Konflikte sachlich und konstruktiv bewältigen und damit die politischen Grabenkämpfe der vergangenen Jahrzehnte beenden.

• Die überfällige Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung angehen: Doppelstrukturen abschaffen und flache Hierarchien einführen.

• Bildung und Betreuung auf der Grundlage einer transparenten Priorisierung für alle gerecht und finanzierbar ausbauen.

• Investoren und privates Kapital nach Rüsselsheim holen.

• Als echte Verkehrswende den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) stärken. 

• Das Stadtparlament wieder in die Lage versetzen, die Verwaltung zu kontrollieren und politische Entscheidungen auf der Grundlage transparenter und verlässlicher Haushaltszahlen zu treffen.

Dafür trete ich an. Dafür können Sie mich wählen.

Wenn Sie dazu Fragen haben, bin ich jederzeit für Sie erreichbar: 0173-324 81 91